Mountainbike

Rechtstipp: Mit dem Bike im Straßenverkehr

Stefan Loibl

 · 13.02.2012

Rechtstipp: Mit dem Bike im StraßenverkehrFoto: Jeanette Wunderl

Sie starten mit dem Bike ihre MTB-Tour in der Stadt. An einer Ampel stoppt Sie die Polizei und kontrolliert, ob Ihr Rad verkehrstüchtig ist. Zahlen oder nicht? Rechtsanwalt Michael Albert rät:

Der Fall: Ein Mountainbike-Fahrer fährt tagsüber mit seinem Mountainbike zum Trainieren. Um zum Trainingsgelände zu kommen, fährt er durch die Stadt und kommt dort in eine Polizeikontrolle. Die Polizei stellt fest, dass das Mountainbike nicht verkehrstüchtig ist, weil es kein Licht hat, und möchte eine Verwarnung aussprechen. Es stellt sich die Frage, ob der Mountainbike-Fahrer diese Verwarnung akzeptieren sollte oder nicht?

Nach § 16 Abs. 1 der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) sind nur nur solche Fahrzeuge zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zugelassen, die den Vorschriften der StVZO entsprechen. Dies gilt auch für Mountainbikes.

Wer also mit seinem Mountainbike am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt, muss dafür Sorge tragen, dass sein Mountainbike den Vorschriften der StVZO entsprechend ausgerüstet ist. Wer dem zuwiderhandelt, begeht eine bußgeldpflichtige Ordnungswidrigkeit.

Das braucht Ihr Mountainbike laut StVZO

  Für Mountainbiker eine Utopie: die vorgeschriebene Beleuchtung im Straßenvekehr.Foto: BSMI
Für Mountainbiker eine Utopie: die vorgeschriebene Beleuchtung im Straßenvekehr.

Nach § 64 a StVZO muss ein Fahrrad mit mindestens einer helltönenden Glocke ausgerüstet sein. Jedes Fahrrad muss daher eine Klingel haben.
Nach § 65 StVZO müssen Fahrräder zwei voneinander unabhängige Bremsen haben. Dies gilt natürlich auch für Mountainbikes.
§ 67 StVZO regelt die vorgeschriebenen lichttechnischen Einrichtungen an Fahrrädern. Diese Vorschrift ist recht umfangreich und enthält nicht weniger als 12 Absätze.
Nach § 67 Abs. 3 StVZO müssen Fahrräder mit einem nach vorn wirkenden Scheinwerfer für weißes Licht ausgerüstet sein sowie mit mindestens einem nach vorn wirkenden weißen Rückstrahler.
Nach § 67 Abs. 4 StVZO müssen Fahrräder an der Rückseite mit einer Schlussleuchte für rotes Licht, mindestens einem roten Rückstrahler sowie einem mit dem Buchstaben „Z“ gekennzeichneten roten Großflächen-Rückstrahler ausgerüstet sein, wobei Schlussleuchte und einer der Rückstrahler in einem Gerät vereinigt sein dürfen.
Nach § 67 Abs. 6 StVZO müssen die Fahrradpedale mit nach vorn und hinten wirkenden gelben Rückstrahlern ausgerüstet sein.
Nach § 67 Abs. 7 StVZO müssen die Längsseiten des Fahrrades nach jeder Seite mit mindestens zwei versetzt angebrachten und nach der Seite wirkenden gelben Speichenrückstrahlern an den Speichen des Vorder- und des Hinterrades oder ringförmig zusammenhängenden retroreflektierenden weißen Streifen an den Reifen oder in den Speichen des Vorder- und Hinterrades kenntlich gemacht sein.
Nach § 67 Abs. 9 StVZO dürfen der Scheinwerfer und die Schlussleuchte nur zusammen einschaltbar sein. Eine Schaltung, die selbsttätig bei geringer Geschwindigkeit von Lichtmaschinenbetrieb auf Batteriebetrieb umschaltet (Standbeleuchtung) ist zulässig; in diesem Fall darf auch die Schlussleuchte allein leuchten.

Die Ausnahme: Rennräder unter 11 Kilo

Nach § 67 Abs. 11 gelten für Rennräder, deren Gewicht nicht mehr als 11 kg beträgt, abweichene Vorschriften. Dies deshalb, weil übliche Lichtmaschinen deren Reifen unverhältnismäßig stark schädigen. Für Mountainbikes bestehen keine Sondervorschriften. Mountainbikes müssen daher, wenn mit ihnen am öffentlichen Straßenverkehr teilgenommen wird, wie jedes andere Fahrrad vorschriftsmäßig ausgerüstet sein. Zum öffentlichen Straßenverkehr zählen alle Straßen, Wege und Gelände, welche zur Benutzung durch die Allgemeinheit zur Verfügung stehen. So bspw. auch ein nur Fußgängern und Radfahrern freigegebener Waldweg oder Wege auf einem privaten Fabrikgelände, soweit sie jedermann offenstehen. Die Ausrüstungspflicht gilt daher nicht nur dann, wenn geteerte Straßen und Wege benutzt werden.

Im Beispielsfall sollte der Mountainbike-Fahrer das ihm angebotene Verwarnungsgeld daher akzeptieren.

Der Kontakt zu unserem Experten Michael Albert: www.rae-albert.de

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